DVR-Mitgliederversammlung in Corona-Zeiten

Am ersten Freitag im Dezember stand turnusgemäß die jährliche Mitgliederversammlung des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR) an. Aufgrund der wieder strengeren Beschränkungen infolge der Corona-Infektionszahlen musste die Präsenzveranstaltung am 4. Dezember in Berlin abgesagt werden. Kurzfristig wurde erstmals eine digitale Durchführung, einschließlich Wahlen, organisiert. Jede Mitgliedsorganisation im DVR war aufgerufen, daran teilzunehmen. Es standen einige Veränderungen, vor allem personeller Art, im DVR an.

Dass drei gewählte Vorstandsmitglieder aus verschiedenen Gründen vorzeitig aus dem Amt schieden, war noch die kleinere personelle Veränderung. Mit Dr. Jörg Hedtmann (BG Verkehr), Gerhard Hillebrand (ADAC) und Hr. Schubert wurde adäquater Ersatz gewählt bis zum Ende der aktuellen Amtsperiode.

Veränderungen stehen an im DVR

Für wesentlich mehr personelle Veränderungen im Jahr 2021 bei ehrenamtlich Aktiven und Hauptamtlichen sorgen zwei Faktoren. Zum einen demografische Faktoren. Eine Reihe von langjährig Aktiven geht 2020/2021 in den wohlverdienten Ruhestand. Zum anderen ein geografischer Faktor. Der vor sechs Jahren begonnene Umzug des DVR von Bonn nach Berlin. Dieser soll Ende 2021 abgeschlossen sein, und nicht alle Hauptamtlichen sind diesen Schritt mitgegangen. Diese beiden Faktoren führen auch zum Ausscheiden der beiden langjährigen Geschäftsführer/innen des DVR zum Jahresende. Zum einen  Ute Hammer (seit 2001 in dieser Position) und Christian Kellner (seit 2004). Dem neuen Geschäftsführer Stefan Grieger wünschen wir viel Erfolg und hoffen auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit.


Neuer Geschäftsführer Stefan Grieger stellt das Programm 2021 vor.

Grußwort und Anregung aus der Politik

Die Mitgliederversammlung eröffnete mit einem Grußwort Cem Özdemir, der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Bundestag. Der Verkehrsminister hatte sich entschuldigt. Özdemir würdigte die Erfolge der Verkehrssicherheitsarbeit, ermahnte aber, weiter aktiv zu bleiben. Auch wenn heute deutlich weniger Menschen im Verkehr sterben, als zur Gründung des DVR. 2020 gab es im Vergleich zu 2019 im ersten Quartal 26 Prozent weniger Unfälle mit Verletzten. Dennoch sind über 800 Tote alleine im ersten Quartal 2020 immer noch zu viel. Als Ansatzpunkt zu einer Verbesserung sieht er auch das Verkehrsrecht. Historisch bedingt ist das Verkehrsrecht in Deutschland ausschließlich auf das Auto und den Verkehr mit dem Auto ausgerichtet. Quasi mit „Blick durch die Windschutzscheibe". Dies ist nicht mehr zeitgemäß und behindert zukünftige Mobilität.

Hier zwei persönliche Anmerkungen des Verfassers dieser Zeilen. Als Motorradfahrer begrüße ich das in der Hoffnung, dass zukünftig auch motorisierte Zweiradfahrer eine entsprechende Würdigung bei Lösung von Mobilitätsbedürfnissen finden. Waren es doch in den 50er Jahren des vorigen Jahrhunderts rechtliche Benachteiligungen von Motorradfahrern gegenüber Autofahrern die u.a. zur Gründung des BVDM geführt haben. Schmunzeln und Hoffen musste ich auch bei einer anderen Aussage von Cem Özdemir mit Blick auf die Bundestagswahlen 2021. „Es ist kein Naturgesetz, dass der Bundesverkehrsminister aus Bayern kommen muss."

Satzungsänderung. Handlungsfähig trotz Versammlungsverboten

Zurück zur Mitgliederversammlung des DVR. Mit 95,6 Prozent Zustimmung wurde eine umfangreiche Satzungsänderung des DVR beschlossen. Die Änderungen wurden schon im Vorfeld kommuniziert. Im neuen Satzungsentwurf ist als Vereinssitz Berlin ausgewiesen statt Bonn. Zudem betreffen die Änderungen drei Bereiche. Durch die Corona-Pandemie wurde deutlich, dass digitale Gremiensitzungen mit rechtlich abgesicherten Beschlüssen möglich sein sollten. Darüber hinaus ist die Satzung modernisiert, einige vorliegende Änderungswünsche umgesetzt und der Satzungstext insgesamt gendergerecht redigiert worden. Der DVR ist hier aktiv ein Problem angegangen, dass sich nahezu allen eingetragenen Vereinen 2020 gestellt hat. In Zeiten von Versammlungsverboten und Ausgangsbeschränkung sind Satzungsgemäße Präsenzveranstaltungen, wie Mitgliederversammlungen, nicht möglich. Damit nun nicht alle Vereine und Vorstände in Deutschland illegal operieren wurden Regeln mit sperrigen Namen wie „Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie" erlassen. Dies gibt Vereinsvorständen Rechtssicherheit auch ohne MV 2020.

BVDM im DVR

Der BVDM war auf der Mitgliederversammlung des DVR durch seine Vorstandsmitglieder Karin Karrasch und Olaf Biethan vertreten. Das machte Sinn, da sie aktiv in einem der 7 DVR Vorstandsausschüsse mitarbeiten. Das Stimmrecht für den BVDM hatte einvernehmlich Karin übertragen bekommen. Und wie stimmt man sich während einer digitalen MV über anstehende Fragen und Abstimmungen ab, wenn beide zuhause sitzen? Ganz spontan haben wir dazu erfolgreich WhatsApp genutzt. Digitale Kommunikation auch intern.


Interne Abstimmung BVDM per WhatsApp

Wo liegen die kommenden Schwerpunkte in der Sicherheitsarbeit des DVR? In den letzten Jahren lag der Schwerpunkt vor allen auf der Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer. Ab 2021 geht der Fokus auf die Verkehrssicherheit im ländlichen Raum und damit auf die Sicherheit der Landstraßen. Da werden dann auch in den DVR-Vorstandsausschüssen wieder deutlich mehr Themen anstehen, die Motorradfahrer betreffen. Gut, dass der BVDM dort vertreten ist.

Fazit

Und ein Fazit zur ersten digitalen Mitgliederversammlung eines Vereins, in dem ich Mitglied bin. In Pandemiezeiten ist eine MV auch digital möglich. Sicher im ersten Moment ungewohnt und aufwendig was die Bedienung der genutzten Software openslides angeht. Dies betrifft Veranstalter und Teilnehmer. Der Präsident des DVR, Prof. Dr. Walter Eichendorf, hat sich souverän dieser neuen Aufgabe gestellt und die erste digitale MV erfolgreich und satzungskonform moderiert.


Der Präsident des DVR, Prof. Dr. Walter Eichendorf, moderierte.