Motorrad und Bundestagswahl 2021

(Autor: Rainald Mohr)

Themen der Mobilität rücken als ein Schwerpunkt in den Mittelpunkt des Wahlkampfes zur Bundestagswahl am 26. September. Erste Äußerungen der Politik zum „Benzinpreis“ oder zu dem Thema „Tempolimit“ deuten darauf hin. Für die Motorradfahrer (hiermit meine ich alle Zweiräder und Gespanne mit Kfz-Kennzeichen, also auch Motorroller) kommen noch sehr spezifische Themen hinzu. Diese spezifischen Motorrad-Themen (im Schwerpunkt „Lärmemission“ und „Raserei“) sind inzwischen wesentlicher Teil der politischen Diskussion und der „Regulierungs-Bemühungen“ diverserer Politiker.

Der BVDM engagiert sich

Als die Interessenvertretung der Motorradfahrer ist der BVDM e.V. auch bei diesem Themen aktiv. Ja, Wahlentscheidungen werden nicht nur vor dem Hintergrund der Mobilität gefällt. Vielfältig und reichhaltig ist der „Blumenstrauß“ an Vorschlägen, den die Parteien den Wählern anbieten. Für eine Vielzahl von Motorradfahrer – das zeigen die gut besuchten Motorradfahrer-Demonstrationen – sind die spezifischen, das Motorradfahren betreffenden Themen, aber wesentlicher Bestandteil einer Wahlentscheidung.

Wahlprüfsteine als Entscheidungshilfe für Motorradfahrer

Der BVDM ist politisch neutral! Er betrachtet es aber als seine Aufgabe, Transparenz herzustellen. Die Zeit des Wahlkampfes ist eine Chance für uns Motorradfahrer, die Themen zu aktualisieren, die uns in der Verkehrspolitik „auf den Nägeln brennen". Zurzeit sind das besonders die Themen „Streckensperrungen nur für Motorräder, Tempolimits nur für Motorräder, Fahrverbote für Motorräder die bestimmte Lärmgrenzen überschreiten (z.B.: Standgeräusch größer 95 dB, „Tiroler Modell“) und die Benachteiligung von Motorrädern bei der Förderung von Antrieben mit Elektromotor".

Der BVDM e.V. stellt allen Parteien die im Wahlkampf antreten, Fragen zu diesen aktuellen Motorrad-Themen. Die Fragen und die Antworten der Politik werden wir veröffentlichen. Gegliedert nach den jeweiligen Parteien, findet der Leser eine Übersicht der Antworten und er hat die Möglichkeit, die Antworten im Original nach zu lesen.

Wir fragen nicht nur die Spitzenkandidaten

Unsere Fragen richten wir nicht nur an die Spitzenkandidaten auf Bundesebene. Wir fragen auch die Wahlkreiskandidaten in den Wahlkreisen in denen wir aktuelle Streckensperrungen für Motorräder kennen. Denn mit der "Erststimme" wählt man einen Kandidaten oder eine Kandidatin aus seinem Wahlkreis. (Von diesen Wahlkreisen gibt es in Deutschland insgesamt 299). In den einzelnen Wahlkreisen konkurrieren die Kandidaten um die Erststimmen der Wähler, der Gewinner zieht als direktgewählter Abgeordneter in den Bundestag ein, unabhängig von dem Abschneiden seiner Partei. Außerdem fragen wir auch die Spitzenkandidaten auf den Landeslisten der Parteien.

 

Task Force gegründet

Der Arbeitsaufwand für diesen Prozess ist enorm. Es sind nicht nur eine hohe dreistellige Zahl von Politikern anzuschreiben. Deren Namen und Adressen müssen identifiziert werden, Briefe/ E-Mails sind zu versenden, es muss „erinnert“ werden, die Rückantworten müssen kontrolliert werden. Die Antworten sind zu analysieren und knapp und verständlich darzustellen. Es sind Fragen der Politiker zu beantworten und „last but not least“, die „Pressearbeit auf nationaler und auf kommunaler Ebene ist zu bewältigen. Es hat sich eine Gruppe von 8 Personen gebildet, die sich diese Arbeit vornimmt. Denn für eine Person (die Arbeit wird ja ehrenamtlich erledigt) ist die Aufgabe definitiv zu umfangreich.

 

Veröffentlichung in Presse und „sozialen Medien“.

Die Ergebnisse werden rechtzeitig zu Beginn der Briefwahl veröffentlicht. Selbstverständlich auf der Webseite des BVDM e.V. Aber wir werden auch die Tageszeitungen, und die „Rundfunk-Medien“ mit den entsprechenden Ergebnissen versorgen. Parallel werden die Ergebnisse in den einschlägigen „Sozialen Medien“ breit gestreut.

Über die Medien wollen wir möglichst viele Motorradfahrer über die Stellungnahmen der Politiker informieren. Dabei kann uns jede Motorradfahrerin und jeder Motorradfahrer unterstützen, indem er die Berichterstattung von unserer Homepage und den sozialen Kanälen in seinen sozialen Medien verteilt („verlinkt"). Jede „Weiterleitung“ (Verlinkung) ist wichtig und kann als Entscheidungshilfe bei der Wahl dienen, aber sie ist auch ein deutliches Signal an die Politik, dass Motorradfahrer Wähler sind und die Interessen von rund drei Millionen Motorradfahrern nicht einfach ignoriert werden können. In diesem Sinne: „Allzeit gute Fahrt“, möglichst ohne Streckensperrung!

Dies sind unsere Fragen an die Politik: