VZ255

Aktuell klagen wir an 4 Stellen, Eine Klage in Sachsen Polenztal wurde leider nicht zugelassen. Da sind wir auf der Suche nach einem Mitglied im BVDM e.V. das dort klagen möchte!

- Klage Priorei Hagen - Breckerfeld; Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat uns teilweise Recht gegeben. Die Sperrung auf Hagener Seite ist nicht rechtmäßig. Aber ob die Sperrung auf dem Gebiet des Ennepe Ruhr Kreises rechtens ist, konnte das Gericht nicht entscheiden. Der Kläger ist mit unserer Hilfe in Beschwerde vor das Oberverwaltungsgericht gezogen. Urteil steht noch aus.

- 2. Klage gegen die Sperrung des Motodroms bei Achern. Hier sieht das Gericht keine Benachteiligung bzw. Unrechtmäßigkeit gegenüber den Motorradfahrern. Auch hier geht es vor das Oberverwaltungsgericht.

- Klage gegen die Sperrung der Neuffener Steige. Wir warten auf Ergebnisse.

- Klage gegen die Sperrung des Lenscheid bei Finnentrop. Hier muss das Hauptverfahren abgewartet werden.

 

Ihr seht wir bleiben weiter am Ball.

DIE WENIGSTEN MOTORRADFAHRER SIND RASER

DIE WENIGSTEN MOTORRADFAHRER SIND RASER
DIE WENIGSTEN MOTORRADFAHRER SIND RASER: Diskriminierende Streckensperrungen einseitig nur für Motorradfahrer und einseitige, gefährliche Tempolimits nur für Motorradfahrer, werden allzu oft damit begründet, Motorradfahrer wären alle Raser und würden ständig Unfälle verursachen. Die Medien – vor allem die „öffentlich-rechtlichen Funk- und Fernsehsender – greifen völlig unreflektiert zu diesen Aussagen. Nur selten erlebt man eine journalistisch […]

Nachgefragt – Noch keine Ergebnisse Test-Streckensperrung Motorräder Feldberg

Nachgefragt – Noch keine Ergebnisse Test-Streckensperrung Motorräder Feldberg
Im Mai und September 2019 wurden im Feldberggebiet attraktive Motorradstrecken testweise für zwei Wochen gesperrt. Durch punktuelle Lärmmessungen und durchgängige Verkehrszählungen sollte herausgefunden werden, welche Konsequenzen eine Motorradstreckensperrung für das Verkehrsgeschehen hat. Den Motorrad-Verbänden wurde zugesagt, dass die Ergebnisse an einem „Runden Tisch“ kommuniziert werden. Gestern – nachdem wir über ein Jahr nichts gehört haben […]

Streckensperrung trotz Gerichtsurteilen nicht zurückgenommen.

Streckensperrung trotz Gerichtsurteilen nicht zurückgenommen.
Der Ortenaukreis und die Stadt Achern stellen sich stur. Trotz zweier Urteile durch das Verwaltungsgericht und den Verwaltungsgerichtshof, lassen die Behörden die Schilder Streckensperrung nur für Motorräder nicht abbauen! Nach dem letzten Urteil gab es seitens der Behörden folgende Auskunft: Sehr geehrter Herr XXXX, vielen Dank für Ihre Nachricht, zu der ich Ihnen gerne Folgendes […]

Streckensperrung Polenztal immer noch nicht vom Tisch!

Streckensperrung Polenztal immer noch nicht vom Tisch!
Und wieder ist ein Jahr ins Land gegangen, ohne dass wir die Sperrung im Polenztalwirksam bekämpfen konnten. Der Kreis / die Stadt verhängen jedes Jahr aufs neue eine Sperrung auf der Staatsstraße 165 zwischen Polenztalstraße und Hocksteinschänke. Leider endet die Sperrung immer zum Saisonende und somit gibt es keinen Grund zur Klage nach Beendigung der […]

Das OVG hat in Sachen Streckensperrung Motodrom entschieden!

Das OVG hat in Sachen Streckensperrung Motodrom entschieden!
Wieder haben wir Motorradfahrer Recht bekommen! Am Mittwoch Mittag (30.09.2020) informierte uns unser Anwalt S. Hoffmann, dass das Oberverwaltungsgericht der Beschwerde des Kreises „Ortenaukreis“ nicht stattgegeben hat. Somit ist das erste Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg rechtskräftig. Natürlich könnte die Behörde nun erklären, dass nur Frau M. als Klägerin dort jederzeit fahren dürfe. In diesem Fall […]

Streckensperrung Schmallenberg B236

Verbot für Motorräder
Grundsätzlich ist der BVDM e.V. ein parteipolitisch neutraler Verein. Was uns jetzt als Antwort zu der Sperrung der B236 erreichte, ist aber so extrem, dass wir es veröffentlichen. So ziemlich jeder Bürger weiß, dass die Partei „Die Partei“ aus einer Satire entstanden ist. Jedoch versucht diese Gruppierung ja in den kommunalen Räten Fuß zu fassen […]